Vorschlag für die neue EU-Batterien VO: Lebenszyklus

Der im Dezember 2020 vorgelegte Vorschlag soll die EU bei der Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor und beim Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft unterstützen. Er folgt einem integrativen, auf alle Aspekte im Lebenszyklus von Batterien abzielenden Ansatz mit hohen Zielen.

Batterien sollen über den ganzen Lebenszyklus nachhaltig, leistungsfähig, langlebig und sicher sein sowie mit möglichst geringen Umweltauswirkungen aus Materialien hergestellt werden, die unter vollständiger Einhaltung der Menschenrechte sowie sozialer und ökologischer Standards gewonnen werden. Die BAK begrüßt den ambitionierten Ansatz, sieht aber deutlichen Nachbesserungsbedarf. Zweifel betreffen die Binnenmarktkompetenz, die Verordnungsform und überschießende Gestaltungsbefugnisse der Kommission. Es braucht auch klarere End-of-Life-Anforderungen und zwar unter Anknüpfung an den allgemeinen Rahmen in der EU-Abfallrahmenrichtlinie. Die Verantwortung für Sozial- und Umweltstandards in der Lieferkette ist erfreulich, hat aber viele Schwachstellen.