Auf einen Blick: EU, Europa und die ?Ganze Welt

Nein zu Weichmachern: In Dänemark werden vier Chemikalien, die als Weichmacher in Kunststoffen verwendet werden, früher verboten, als es in der EU vorgesehen ist. Die vier Stoffe gehören zur Gruppe der Phthalate (Abkürzungen: DEHP, DBP, DIBP und BBP) und gelten als fortpflanzungsschädlich. Ab 2015 dürfen sie gemäß der REACH-Verordnung der EU nur mehr auf den Markt kommen, wenn die jeweilige Verwendung zugelassen ist. Dänemark verbietet sie nun vor diesem Zeitpunkt und riskiert damit ein Vertragsverletzungsverfahren. Manche halten diesen Schritt jedoch für populistisch, da die vier Substanzen schon seit längerem praktisch nicht verwendet werden und durch andere ersetzt wurden.

Ja zur LKW-Maut: In Deutschland müssen LKW seit 2005 auf Autobahnen eine streckenabhängige Maut zahlen. Um den daraus resultierenden Ausweichverkehr in den Griff zu bekommen, ist diese seit August 2012 auf bestimmte hochrangige Bundesstraßen ausgedehnt worden. Die Betreiber von schweren Lastwagen müssen nun auf zusätzlichen 1.135 Straßenkilometern LKW-Maut zahlen. Die Maut ist abhängig von Gewicht und Achszahl und beträgt durchschnittlich 17 Cent pro Kilometer. Derzeit betragen die Einnahmen daraus etwa 4,5 Milliarden Euro pro Jahr; mit der Ausdehnung sollen circa 110 Millionen Euro dazukommen.

Nein zu Schwefel: Ab 2015 soll in sensiblen Zonen der EU-Meere (z. B. Ostsee, Englischer Kanal, etc.) der Schwefelgehalt von Schiffsdiesel statt wie bisher höchstens ein Prozent nur mehr 0,1 Prozent betragen. In den restlichen EU-Meeren soll er, einem internationalen Abkommen entsprechend, auf 0,5 Prozent gesenkt werden. Die Schifffahrtsindustrie klagt nun darüber, dass in Zeiten schlechter Auslastung die zusätzlich nötigen Investitionen nicht tragbar seien. Umweltpolitisch ist die Auflage für Schiffe freilich lange überfällig: Auch nach der Absenkung auf 0,1 Prozent ist die Schwefelmenge im Schiffsdiesel noch 100-mal so hoch wie im Diesel für den Straßenverkehr.