Luft II: Dicke Luft

Fast alle österreichischen Bundesländer haben Probleme mit der Einhaltung des Grenzwertes für NO2, der seit 2010 EU-rechtlich zwingend ist. Vor allem Diesel-KFZ an verkehrsreichen Orten lassen den Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter in der Luft überschreiten. Um ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGh) abzuwenden, suchten die Bundesländer bei der EU-Kommission in Brüssel um Fristerstreckung bis zum Jahr 2015 an. Die EU-Kommission genehmigte aber eine solche nur für das Bundesland Kärnten und den Ballungsraum Linz sowie bedingt mit Auflagen zu NO2-Minderungsmaßnahmen bis 2013 für das Bundesland Niederösterreich. Abgelehnt wurde eine Fristerstreckung jedoch für die Bundesländer Oberösterreich (ohne Linz), Salzburg, Tirol, Vorarlberg, Wien und Graz, weil trotz zusätzlicher Maßnahmen eine Einhaltung bis zum Jahr 2015 nicht realistisch ist. Die ?EU-Beamten vermerkten zudem, dass Österreich die Richtlinie 2001/81/EG über die nationale Höchstmenge an NOx-Emissionen überschritten hat. Über das weitere Vorgehen der betroffenen Bundesländer liegen derzeit noch keine Pläne vor.