Auf einen Blick: EU, Europa und die ganze Welt

Aus für Wildtiere im Zirkus: 

In Irland wurde 
ein Verbot der Vorführung von Wildtieren im Zirkus beschlossen. Das Verbot gilt etwa für Elefanten, Löwen, Tiger oder Zebras und soll 2018 in Kraft treten. Der Schritt entspreche einer Änderung in der Haltung der Öffentlichkeit, sagte der zuständige irische Landwirtschaftsminister Michael Creed. Ähnlich auch in Indien, wo zwar schon seit längerem 
ein Verbot für die Vorführung bestimmter Tiere galt, das nun aber auf alle wilden Tierarten ausgedehnt wurde. Und auch in Italien wurde kürzlich ein grundsätzliches Verbot der Vorführung von Tieren im Zirkus beschlossen; die Details der Regelung sollen im kommenden Jahr festgelegt werden. Die Zahl der Länder mit derartigen Verboten wächst damit weiter an.

Internationaler Pakt 
für die Umwelt: 


Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat auf Initiative Frankreichs begonnen, eine „Globalen Pakt für die Umwelt“ auszuarbeiten. Das Ziel ist ein umfassendes, völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das einen effektiven internationalen Umweltschutz sicherstellt. Es soll die Zielsetzungen des Erdgipfels von 1972, der Rio-Deklaration von 1992 und des Rio+20 Gipfels bündeln und auch die 2030-Agenda mit ihren Zielen für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) berücksichtigen. Auf einer Konferenz im September wurden die rechtlichen Gesichtspunkte dieses Vorhabens diskutiert. Das Verhältnis eines solchen Pakts zur nationalen Gesetzgebung stellt eine Herausforderung dar, ebenso wie die Frage der Durchsetzbarkeit im Fall eventueller Verstöße. Schließlich ist auch offen, inwiefern die Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen in das Abkommen eingebunden werden können. 

Abstimmen, bis es passt: 

 Ende November hat ein Komitee der EU-Mitgliedstaaten (Berufungskomitee) mit qualifizierter Mehrheit für die Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat für weitere fünf Jahre gestimmt. Einige Wochen zuvor war ein anderes Komitee zu keiner Entscheidung gekommen. Den Ausschlag dafür gab nun Deutschland, das sich für die Verlängerung aussprach. Damit setzte sich die Befürworter-Linie der CDU/CSU gegen die ablehnende Haltung der SPD durch. Insgesamt stimmten 18 Mitgliedstaaten für die Verlängerung, neun (darunter Österreich) dagegen; Portugal enthielt sich.

Schutz wandernder Tierarten: 

Auf der 12. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention 
über wandernde Tierarten (CMS – Convention on the Conservation of Migratory Species of Wild Animals) in Manila wurde eine Rekordanzahl spezifischer Programme zum Schutz einzelner Arten beschlossen. So wurden etwa erstmals Giraffen in die Konvention aufgenommen. Neben den Einzelmaßnahmen einigten sich die Vertragsstaaten aber auch auf einen Prozess der Überprüfung der Umsetzung der Konvention in den einzelnen Ländern, ein Ergebnis, das auch Umwelt-NGOs als großen Erfolg feiern