Luftqualität: EU-Paket vorgelegt

Die EU-Kommission hat ihr neues Paket für gesunde Luft in Europa beschlossen. Herzstück sind nationale Emissionsziele für Mitgliedstaaten bei Ammoniak, Schwefeldioxid, Stickoxiden und Flüchtigen Organischen Verbindungen. Weil die Umsetzung bis 2010 durchwachsen war, werden die Ziele bis 2020 mehr oder weniger „gestreckt“. Dafür sollen bis 2030 nochmals strengere Ziele erreicht werden. Hinzukommen sollen auch noch Methan und Feinstaub. Nationale Zielvorgaben sind deshalb nötig, weil die Schadstoffverfrachtung über die Grenzen der EU-Mitgliedstaaten hinaus erfolgt. Weil die Umsetzung unter anderem auch an sektorspezifischen Abgasvorschriften (z. B. Dieselmotoren) gescheitert ist, hat die EU-Kommission dem Paket noch einen Richtlinienvorschlag für mittlere Feuerungsanlagen im Bereich von ein bis 50 Megawatt beigelegt. In Aussicht gestellt wird auch eine Emissionsrichtlinie für Off-Road-Motoren. Mit einer schnellen Beschlussfassung des gesamten Pakets wird insgesamt aber nicht gerechnet.