Nur für kurze Zeit: Faire Schienenmaut

Jeder Zug muss, selbst auf den kleinsten „Pimperlstrecken“, Maut zahlen. Diese Maut ist EU-weit geregelt und beinhaltet faktisch eine Mindesthöhe, da jedenfalls jene Kosten verrechnet werden müssen „die aus dem direkten Zugbetrieb entstehen“. Das mindert die Chancen der ökologischen Schiene gegenüber der Straße enorm, letztlich zahlt der Lkw oft gar keine Maut, manchmal nur auf gewissen Strecken. In Österreich sind lediglich 2 Prozent des Gesamtnetzes für Lkw bemautet. Von einer Kostendeckung ist man jedenfalls weit entfernt, die Steuerzahler*innen sind gezwungen die Differenz zu übernehmen. Bedingt durch die katastrophalen Auswirkungen der COVID-Pandemie auf die Schienenunternehmen soll es, so sieht es der Entwurf einer Verordnung der Europäischen Kommission vor, gestattet werden, die Mindestschienenmaut herabzusetzen oder das Einheben einer Maut gar auszusetzen. Das Vorhaben ist zeitlich begrenzt, langfristig bleibt es also bei der ungerechten Kostenverteilung zwischen Straße und Schiene. Der faire Markt bleibt ein Lippenbekenntnis der Union.