Soziale Infrastruktur stärken: Wohlstand braucht Beschäftigungspolitik

Wohlstand hängt zentral mit Beschäftigung zusammen, konkret mit einem anständig bezahlten, sicheren Arbeitsplatz mit guten Arbeitsbedingungen. Denn einerseits führt länger anhaltende Arbeitslosigkeit zu steigender Armutsgefährdung. Andererseits bemisst sich Wohlstand nicht einfach an Einkommens- und Konsumhöhen. Für Wohlstand im Sinne von Lebensqualität ist soziale Teilhabe und Einbindung in soziale Netzwerke vermittelt über Beschäftigung zentral.

Es ist jedoch offensichtlich, und die Corona-Krise hat diesen Umstand noch verschärft, dass der Arbeitsmarkt nicht in der Lage ist, Vollbeschäftigung herzustellen. Es handelt sich um klassisches Marktversagen. Denn nach jedem Konjunkturaufschwung ist der „Bodensatz“ an Langzeitarbeitslosen, die dauerhaft von Beschäftigung und Wohlstand ausgeschlossen bleiben, angewachsen. Daran konnte auch Arbeitsmarktpolitik nichts Wesentliches ändern.

Es braucht daher eine öffentliche Beschäftigungspolitik zur Schaffung neuer Arbeitsplätze – und zwar nicht, damit diese Menschen wenigstens irgendetwas zu tun haben, also im Sinne einer Art Beschäftigungstherapie – sondern um bestehende gesellschaftliche Bedarfe zu decken. 
Uns fehlen (bis 2030) 18.000 (Vollzeit)Pflegekräfte (bis 2050 sogar 58.000), im Bildungssystem besteht ein Zusatzbedarf von 10.000 (Vollzeit)Arbeitskräften zum notwendigen Ausgleich sozialer Benachteiligung (Lehrkräfte, Psycholog*innen, Sozialarbeiter*innen …). Eine Berechnung der Arbeiterkammer für die öffentliche Kinderbetreuung sieht einen Zusatzbedarf von 21.000 Vollzeitäquivalenten vor. Dazu kommen der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und andere notwendige Maßnahmen für eine sozialökologische Transformation.

Dadurch könnte nicht nur der Wohlstand der darüber eingestellten Personen erhöht werden. Die dadurch bewirkte Verbesserung der sozialen Infrastrukturen erhöht auch den Wohlstand der österreichischen Gesellschaft insgesamt. Und diese Arbeitsplätze sind tatsächlich (krisen)sicher, nachhaltig (emissionsarm) und gesellschaftlich relevant. Mit einer an gesellschaftlichen Bedarfen ausgerichteten öffentlichen Beschäftigungspolitik könnten somit entscheidende Beiträge zur Umsetzung gleich mehrerer gesellschaftlich wünschenswerter und wohlstandsrelevanter Ziele geleistet werden: 

• die Krisensicherheit der Gesellschaft dauerhaft zu erhöhen; 
• die Arbeitslosigkeit entscheidend zu senken;
• die Qualität der sozialen Infrastrukturen langfristig zu stärken;
• die dringend notwendige sozialökologische Transformation in Angriff zu nehmen.