Pkw-Abgasnorm: Wann und wie sauber muss der Diesel-Pkw sein?
Vereinfacht konnte ein Diesel-Neuwagen (mit Abgasnorm EURO 6 d) bis zum 1. September 2017 auf einen Katalysator verzichten, der in allen realen Fahrbedingungen einigermaßen funktioniert. Mit dieser Normwurde zumindest sichergestellt, dass im Prüflabor 80 und im Realbetrieb 120 Milligramm pro Kilometer Stickoxid (NOx) nicht überschritten werden. Diese Diskrepanz („Konformitätsfaktor“) hatte immer eine schiefe Optik, senkte aber tatsächlich NOx um ein Vielfaches. Aufgrund einer Klage der Städte Brüssel, Madrid und Paris hob der EuGH am 13. Dezember 2018 diesen Konformitätsfaktor aber auf. Die RichterInnen beanstandeten die formelle Kompetenzüberschreitung der Europäischen Kommission (EK), die mit einem delegierten Rechtsakt den Grenzwert der Typisierungsverordnung absenkte. Nach Berufung der EK wird der EuGH in letzter Instanz noch im Sommer darüber entscheiden. Wird das Urteil bestätigt, darf es bei allen neuen Diesel-Pkw keine Diskrepanz mehr zwischen Prüflabor und Straße geben. Wahrscheinlicher ist aber eine neue Verordnung, die den Konformitätsfaktor erneut absichert. Spannend wird, ob das neu gewählte EP dem zustimmt. Zur Erinnerung: die alte Regelung wurde 2016 noch vor der Diskussion um Fahrverbote und „Dieselskandal“ im EP nur mit hauchdünner Mehrheit beschlossen.