Auf einen Blick: EU, Europa und die Ganze Welt

Der Esel

ist das Symbol der Demokraten in den USA. Mit einer dem Esel zugesprochenen Beharrlichkeit kämpft die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez für eine ambitionierte Klimapolitik der USA. Dazu hat sie einen „Green New Deal“ vorgelegt, einen Plan zur Umstellung des Energiesystems auf 100 Prozent erneuerbare Energieträger und zur gleichzeitigen Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen. Der Name lehnt sich an den „New Deal“ an, das erfolgreich Aufbauprogramm von Franklin D. Roosevelt nach der Wirtschaftskrise der 1930er Jahre. US-Präsident Trump und viele in der republikanischen Partei haben sich über die Vorschläge von Ocasio-Cortez lustig gemacht. Schwerer wiegt wohl, dass auch der US-Gewerkschaftsbund AFL-CIO sich gegenüber dem Plan skeptisch zeigt.

Die Giraffe

 braucht mehr Schutz. Noch 2010 waren Giraffen in der Roten Liste der Internationalen Naturschutzorganisation IUCN als nicht gefährdet eingestuft. Doch sowohl der Verlust an Lebensräumen als auch der Handel mit Produkten aus Leder, Haaren oder Knochen von Giraffen hat zu einem bedenklichen Rückgang ihrer Zahl geführt. Daher werden sie nun von der IUCN als „bedroht“ eingestuft. Sechs afrikanische Staaten schlagen nun vor, Giraffen in Anhang II des Washingtoner Artenschutzabkommens (CITES) aufzunehmen. Damit würde der Handel mit Gegenständen, die aus Giraffen hergestellt wurden, beschränkt. Um einen entsprechenden Beschluss der 18. Vertragsstaatenkonferenz der CITES im Mai in Sri Lanka zu erwirken, bemühen sie sich derzeit um breite Unterstützung, unter anderem durch die EU.

Der Zitronenfalter

 leuchtet gelb. Sein Farbstoff ist ungefährlich, ganz im Gegensatz zum ebenfalls gelbleuchtenden Bleichromat, das Krebs verursachen kann. Nach dem EU-Chemikalienrecht ist es in der EU daher verboten. Die EU-Kommission ließ aber Ausnahmen für Bodenmarkierungen zu. Dagegen klagte Schweden vor dem Europäischen Gericht (EuG), da in Schweden seit langem weniger gefährliche Ersatzstoffe verwendet werden (Rechtssache T837/16). Nun hat das EuG festgestellt, dass die Kommission rechtswidrig handelte: Da sichere Alternativen bestünden, hätte sie keine Ausnahmegenehmigung erteilen dürfen.

Der Grönlandhai, 

 aber auch alle anderen Fische der Arktis sollen besser geschützt werden. Die EU hat gemeinsam mit China, Dänemark, Island, Japan, Kanada, Norwegen, Russland, Südkorea und den USA ein Abkommen geschlossen, nach dem auf den kommerziellen Fischfang in der Arktis verzichtet wird. Zwar werden arktische Gewässer derzeit nicht kommerziell befischt, doch kann der Klimawandel dazu führen, dass dies in Zukunft eher möglich ist. Die Arktis erwärmt sich derzeit doppelt so schnell wie die globalen Mitteltemperaturen, was zu besonderen Belastungen für das arktische Ökosystem führen kann. Die Vereinbarung soll im Sinn des Vorsorgedankens sicherstellen, dass die Ökosysteme nicht auch noch durch Fischfang in großem Stil unter Druck kommen.