Klimaschutz: US-Ausstieg aus Übereinkommen von Paris

Anfang Juni hat US-Präsident Trump angekündigt, das Übereinkommen von Paris aufzukündigen. Das Abkommen sei unfair für die USA, behindere deren Wirtschaft und müsse neu verhandelt werden. Vertreter großer Energie- und Technologieunternehmen, etwa General Electric oder Tesla, äußerten sich kritisch dazu, da aus ihrer Sicht die Vorteile einer ambitionierten Klimapolitik im Vordergrund stünden. Von der Ankündigung des Schrittes bis zur Durchführung ist es ein langer Weg. Nach Artikel 28 des Übereinkommens ist ein Inkrafttreten frühestens drei Jahre nach Kündigung möglich. Diese wird wiederum erst ein Jahr später wirk­sam. Damit wäre der Ausstieg der USA frühestens am 4. November 2020 vollzogen. Das Abkommen wurde bisher von 145 Staaten ratifiziert und stellt den Grundstein einer weltweiten, langfristigen Bekämpfung des Klimawandels dar. Sollten die USA aussteigen, so wird dies vor allem eine Verringerung der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern zur Folge haben.