Kommentar: Giga-Schnellschuss

Mit diesem Kniefall vor Industrie, Verladern und Frächtern will Verkehrskommissar Kallas noch rasch gegen Ende seiner Amtszeit die Straße für Monster-Lkw ebnen. Dabei spielt keine Rolle, dass sein Verkehrsweißbuch oder die Alpenkonvention als Ziel die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene festschreiben, höchstens zweitrangig sind die vielen Studien, die dramatische Auswirkungen einer Zulassung von Gigalinern auf Verkehrssicherheit, auf Infrastrukturkosten und für die Bahn (minus 70 Prozent) aufzeigen, unwidersprochen übergangen werden die vielen Gegenargumente aus dem EU-Parlament. Mit zum Teil haarsträubenden Begründungen sollen die Erhöhung der Gewichte und Längen und die Zulassung von Monster-Lkw im grenzüberschreitenden Verkehr umgesetzt werden. Beispiel? Die Erhöhung der Tonnage von zweiachsigen Omnibussen sei notwendig, um dem „gestiegenen Durchschnittsgewicht der Passagiere“ Rechnung zu tragen. Kallas mogelt auch, wenn er den Begriff „kombinierter“ durch „intermodaler“ Verkehr ersetzt: Dann kann nämlich der  überwiegende Teil der Strecke eines Containers mit 44 Tonnen auf der Straße (z.B. im Transit durch Tirol) zurückgelegt werden statt mit Eisenbahn oder Schiff. Die Zulassung von Monster-Lkw im Verkehr zwischen zwei Staaten ohne Gewichts- und Längenlimit ist der Hauptzweck des Entwurfes. Damit werden Fakten geschaffen, die andere Mitgliedstaaten unter Zugzwang bringen. Ja, es gibt auch Positives im Entwurf wie Vermeidung des „toten Winkels“ bei Führerhäusern, verstärkte Kontrollen, Einbau von Gewichtssensoren oder aerodynamischen Lkw-Aufbauten. Zu all diesen Punkten fehlen jedoch konkrete, verpflichtende Bestimmungen. Erst nach Inkrafttreten der Richtlinie sollen die näheren Details festgelegt werden. Will man hier die Mitsprache des EU-Parlaments umgehen?