Luftqualität (1): NO2-Grenzwert

Eine zu hohe Belastung durch Stickoxid (NO2) macht krank und schädigt die Umwelt. Die EU-Kommission verweist auf 70.000 vorzeitige Todesfälle und die Verpflichtung vor allem lokaler und regionaler Behörden, schnellstmöglich Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte zu ergreifen. Im Februar 2017 wurden dazu weitere Gebietskörperschaften in Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und dem Vereinten Königreich vor einem EUGh-Verfahren verwarnt. Gegen österreichische Bundesländer wird seit 2012 diesbezüglich untersucht. Insgesamt wird der NO2-Grenzwert in 23 Mitgliedsstaaten nicht eingehalten. Hauptverursacher für die NO2-Belastung ist der Dieselmotor in Lkw und Pkw. Problematisch sind aber die realen Emissionswerte von modernen Diesel-Pkw, die de facto keinen Unterschied zu alten Fahrzeugen aufweisen. VertreterInnen von verantwortlichen Gebietskörperschaften werden deshalb nicht müde, auf das Regulierungsversagen anderer Dienststellen in der Europäischen Kommission (Stichwort Pkw-Abgasnormen) hinzuweisen. Dementsprechend zwiespältig ist das Vorgehen der Kommission.