Deutsche Energiewende: Vorschläge der 
Kohlekommission 

Die deutsche Bundesregierung setzte im Juni 2018 eine Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ein. Die bald als „Kohlekommission“ bezeichnete Gruppe von 31 Personen aus Politik, Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Wissenschaft sollte Vorschläge zum Ausstieg aus der Stromerzeugung aus Braunkohle sowie zu begleitenden Maßnahmen erarbeiten. Ende Jänner hat sie ihre Ergebnisse vorgelegt. In Deutschland stammt etwa ein Viertel der erzeugten Elektrizität aus Braunkohlekraftwerken. Nach den Vorschlägen der Kommission soll die Verstromung von Braunkohle sukzessive verringert und 2038 gänzlich beendet werden. Etwa 60.000 Arbeitsplätze hängen an diesem Sektor. Für sie sollen daher Übergangsmaßnahmen gesetzt werden. Für ältere ArbeitnehmerInnen sind das Geldleistungen, für jüngere Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen. Die bereits bestehende Befreiung der Industrie von indirekten CO2-Kosten soll nach Vorschlag der Kommission bestehen bleiben. Die Reaktionen auf den Plan sind gemischt. Nun ist die Bundesregierung gefordert, die nötigen Gesetze auf den Weg zu bringen.